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Flughafen BBI und das Umweltbundesamt

Details: Veröffentlicht am Mittwoch, 18. Januar 2012 11:46; Geschrieben von Horst Tschaut

Das Umweltbundesamt (UBA) meldet sich knapp 5 Monate vor Eröffnung des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg (BER) zu Wort. In der Einführung steht: „Zentrale Determinante für die Lärmauswirkungen des Flughafens ist die Standortentscheidung. Durch ein Feilen an der Flugroutenplanung lässt sich in der dichtbesiedelten Umgebung des gewählten Standortes die Betroffenenzahl nicht wesentlich verringern.“ Wie wahr, lässt sich dazu nur sagen, aber warum wird dies jetzt ausgesprochen und nicht im Rahmen der Standortsuche?

Seniorenpolitik – Ehrlichkeit statt Placebos

Details: Veröffentlicht am Dienstag, 06. Dezember 2011 22:54; Geschrieben von Péter Vida

Auf der jüngsten Sitzung des Kreistages Barnim stand die Fortschreibung der Seniorenpolitik auf der Tagesordnung. Wie so oft rühmte sich der Landrat der hervorragenden Arbeit und bemühte sich, mit der Vorlage "Grundsätze mit Maßnahmen und Empfehlungen zur Seniorenpolitik im Landkreis Barnim ab 01.12.2011 für die laufende Wahlperiode" zu suggerieren, es werde genug auf diesem wichtigen Politikfeld getan. Die Zielsetzung war klar: bei einem solchen Thema wird durch blumige Sprache viel vernebelt, in der Hoffnung, niemand traue sich, den Finger in die Wunde zu legen.

Doch dafür wurde BVB / FREIE WÄHLER gewählt. Die Stimme zu erheben, wenn andere schweigen. Unser Kreistagsabgeordneter Johannes Madeja legte in seinem einprägsamen Redebeitrag eindrucksvoll dar, dass die Vorlage keinerlei Maßnahmen beinhaltet und keine konkreten Schritte zur Verbesserung der sozialen Situation der Seniorinnen und Senioren bereithält.

BVB / FREIE WÄHLER fordert Rahmstorfs Rücktritt bei PIK und WBGU

Details: Veröffentlicht am Sonntag, 04. Dezember 2011 10:24; Geschrieben von Robert Soyka

Seit rund zwei Jahrzehnten arbeitet das Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung (PIK) an der Erforschung des Klimas und insbesondere der Globalen Erwärmung und ihrer Folgen. Ein Institut, auf das Brandenburg stolz sein könnte. Aber nur könnte, denn was vom PIK und vor allem seinem Mitarbeiter Dr. Rahmstorf in den letzten Jahren ausging, hatte oft mit wissenschaftlicher Arbeit nichts mehr zu tun.

Der Mitarbeiter des zu etwa einem Drittel mit Steuermitteln des Landes Brandenburg finanzierten Instituts und Berater der Bundesregierung machte vor allem durch zahllose übertriebene Aussagen auf sich aufmerksam. BVB / FREIE WÄHLER hat dies bereits in der Vergangenheit kritisiert, beispielsweise im Vortrag vom 11.09.2010.

Nun ist Herr Rahmstorf erneut in der Kritik. Nachdem die mehrfach ausgezeichnete freie Journalistin Irene Meichsner über eine unsaubere Datenbasis im IPCC-Bericht schrieb, wurde sie Opfer eine Schmutzkampagne und Intrige Rahmstorfs, der ihr Plagiat und die Verwendung unlautere Quellen vorwarf. Er beschuldigte sie zudem, nicht mit ihrem Namen zu ihren Aussagen zu stehen. Letzterer Vorwurf war besonders perfide, da die Frankfurter Rundschau ohne Wissen von Meichsner auf Rahmstorfs Anweisung hin die Löschung des Namens vorgenommen hatte. Auch die anschließend auf Rahmstorfs Druck erfolgte komplette Löschung des Artikels erfolgte ohne Meichsners Wissen.

Die Journalistin wehrte sich vor Gericht gegen die Vorwürfe und bekam nun Recht.[1] Rahmstorfs Anschuldigungen waren ungerechtfertigt. Trotz der Niederlage hat Rahmstorf jedoch sein Ziel erreicht. Der kritische Artikel wurde gelöscht. Meichsners Ruf ist geschädigt und sie will nicht mehr über den Klimawandel schreiben. Für die deutsche Presse wurde erneut ein Exampel statuiert, was mit Journalisten geschieht, die Artikel schreiben, die Herrn Rahmstorf nicht passen.

Wir möchten mit dieser Pressemitteilung unsere Kritik an den zahllosen Verfehlungen seitens Herrn Rahmstorf wiederholen und fordern, dass diese Verfehlungen im PIK und bei der Bundesregierung nun endlich zu Konsequenzen für Herrn Rahmstorf führen. Denn dies ist nicht der erste Vorfall dieser Art.[2] Herr Rahmstorf hat seine Position lange genug benutzt, um die Presse unter Druck zu setzen und unliebsame Journalisten zum Schweigen zu bringen, während er selbst mit Hilfe der Autorität seiner öffentlichen Positionen Übertreibungen und Desinformation streut.

Im Folgenden haben wir zudem einige Vorfälle zusammengefasst, in denen sich zeigt, dass Herr Rahmstorf sich für die Arbeit in wissenschaftlichen Gremien und Instituten disqualifiziert hat.

Für Rechtsstaat und Demokratie

Details: Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2011 22:33; Geschrieben von Péter Vida

Die SPD nimmt es mit Trennung von Staat und Partei nicht so genau. Während in Panketal der SPD-Kandidat fürs Bürgermeisteramt schon mal Rathausadresse, Dienstnummer und Dienst-Emailadresse zwecks Wahlwerbung verwendet, ziehen in Wandlitz die Genossen aus den Ortsteilen mit. In einer unerhörten Pressekampagne schalteten verschiedene Ortsvorsteher der Wandlitzer Ortsteile samt ihrer amtlichen Bezeichnung eine Wahlempfehlung für Udo Tiepelmann (SPD). In dieser rufen sie in ihrer offiziellen Funktion als Ortsvorsteher zur Wahl dieser Partei auf.

Braunkohle ohne CCS?

Details: Veröffentlicht am Sonntag, 27. November 2011 12:39; Geschrieben von Robert Soyka

Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck hat gegenüber der Presse verlautbart, dass die Landesregierung auch nach dem Scheitern von CCS an der Braunkohle als Energieträger festhalten will. Selbst neue Kraftwerke würden demnach ohne CCS genehmigt werden. Im Koalitionsvertrag der regierenden Parteien SPD und Die Linke war hingegen vereinbart worden, dass neue Braunkohlekraftwerke nur bei drastischer Reduktion des CO₂-Ausstoßes, ergo mit CCS errichtet werden. Damit bricht die SPD den Koalitionsvertrag, verschiebt die vereinbarten Klimaziele und schwenkt zumindest teilweise auf den Kurs ein, der von BVB / FREIE WÄHLER bereits in der Pressemitteilung vom 15. Oktober vorgeschlagen wurde.

BVB / FREIE WÄHLER für Dr. Jana Radant - Gemeinsam für den Wechsel in Wandlitz

Details: Veröffentlicht am Samstag, 17. September 2011 22:58; Geschrieben von Péter Vida

Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie W cache 2287474302 ähler sprechen sich nach intensiven Beratungen für Dr. Jana Radant als neue Bürgermeisterin in Wandlitz aus.

Nachdem unser Kandidat, der Gemeindevertreter Jürgen Hintze, den Einzug in die Stichwahl nicht geschafft hat, stehen die Wandlitzer vor der Wahl, dem amtierenden SPD-Mann oder der parteilosen Bewerberin Dr. Jana Radant ihre Stimme zu geben.

Muslimisches Netzwerk Landkreis Barnim gegründet Beirat für Migration und Integration legt Projekte für 2012 fest

Details: Veröffentlicht am Freitag, 25. November 2011 10:23; Geschrieben von Dr. Frank Valentin

Auf seiner jüngsten Sitzung beschloss der Beirat für Migration und Integration des Landkreises Barnim den Projektrahmen für das kommende Jahr. Die Teilnehmer der Sitzung in den Räumen der Jüdischen Gemeinde kamen darin überein, ein buntes Programm aufzustellen. Neben Interkulturellen Projektwochen sind Vorträge in Schulen und Diskussionsabende geplant. Dabei sollen Kultursensibilität und -begeisterungsfähigkeit im Mittelpunkt stehen.

Der Vorsitzende Péter Vida wird hierzu alle weiterführenden Schulen des Landkreises anschreiben, um inhaltliche Kooperationen vorzubereiten. Des Weiteren ist die Erstellung einer Broschüre mit Tipps zur Erziehung von Kindern in der Zweisprachigkeit vorgesehen. Ebenso soll es Informationsabende zum Asyl- und Aufenthaltsrecht geben.

Am Rande der Sitzung wurde das Muslimische Netzwerk Landkreis Barnim gegründet. In ihm sollen die Interessen der vornehmlich aus der Türkei und arabischen Ländern stammenden Migranten gebündelt werden. Gerade die Belange der Muslime haben bisher im Landkreis keine zentrale Rolle gespielt. Durch die Gründung soll diesen mehr Gehör verschafft werden. Sprecher wird der Bernauer Ömer Yildirim sein. Im Namen des Beirates für Migration und Integration vereinbarte Péter Vida mit Ömer Yildirim eine enge Kooperation und einen bereichernden Platz des islamischen Netzwerkes in der Jahresplanung
für 2012. Gründung Netzwerk

Bild: Ömer Yildirim (4. v.l.) wird Sprecher des Muslimischen Netzwerkes Landkreis Barnim.

Danksagung zur Bürgermeisterwahl

Details: Veröffentlicht am Dienstag, 13. September 2011 21:26; Geschrieben von Jürgen Hintze

Liebe Wählerinnen und Wähler,

auf diesem Wege möchte ich mich für Ihre Stimme und Ihr Vertrauen - anlässlich der Bürgermeisterwahl in Wandlitz - recht herzlich bei Ihnen bedanken.

Nach wie vor werde ich mich aktiv in der Gemeindepolitik für Ihre Belange - für mehr Bürgerrechte und Bürgernähe - einsetzen.

Ihr Jürgen Hintze
BVB / FREIE WÄHLER (Die Unabhängigen)

Projekttag Demokratie und Toleranz

Details: Veröffentlicht am Samstag, 12. November 2011 10:48; Geschrieben von Robert Soyka

Die Jüdische Gemeinde Barnim, die Christlich-Missionarische Gemeinschaft sowie der Beirat für Migration und Integration des Landkreises Barnim veranstalteten in der vergangenen Woche einen Projekttag zur Demokratie und Toleranz. Unter den Teilnehmern war auch Péter Vida, der Vorsitzende von BVB/FREIE WÄHLER. Zu den Forderungen gehörten unter anderem ein umfassendes Ausländerwahlrecht. Lesen sie hierzu mehr im Zeitungsartikel.

BVB / FREIE WÄHLER gewinnt Bürgermeisterwahl in Rietz-Neuendorf / Wandlitz ausbaufähig / Panketal stark

Details: Veröffentlicht am Montag, 12. September 2011 08:31; Geschrieben von fv

Mit einem großartigen Ergebnis haben die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler die Bürgermeisterwahl in Rietz-Neuendorf gewonnen. Der Kandidat Olaf Klempert erzielte mit 76,2% einen fulminanten Sieg. Trotz dreier Gegenbewerber setzte sich der amtierende Rathauschef souverän durch. In jedem der 14 Ortsteile lag Klempert weit vorn.

Ladenöffnungszeiten im Spannungsfeld der Interessen

Details: Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2011 00:01; Geschrieben von Matthias Güttler

Die gesetzlichen Regelungen der Ladenöffnungszeiten waren seit jeher politisch umstritten und kontroversen Diskussionen ausgesetzt. So liegen diese im Spannungsfeld der individuellen Freiheit der Unternehmen und Wohlfahrt der Verbraucher auf der einen sowie den Schutzbedürfnissen der Arbeitnehmer und ihrer Familien als auch kulturell gewachsenen Arbeitsverboten an Sonn- und Feiertagen auf der anderen Seite.

Im Zuge der Föderalismusreform vom Juli 2006 wurde die Regelung der Ladenöffnungszeiten zu einer spezifischen Aufgabe der Bundesländer, während zuvor der Bund die Gesetzgebung übernahm. Bereits im selben Jahr, den Beginn markierte das Bundesland Berlin, wurden einige Landtage aktiv. So beschloss der Landtag Brandenburg am 27. November 2006 das Brandenburgische Landesöffnungsgesetz (BbgLöG), welches am 1. Dezember 2006 in Kraft trat.

Bürgermeisterwahlen 2011. Gehen Sie wählen!

Details: Veröffentlicht am Samstag, 10. September 2011 18:50; Geschrieben von Matthias Güttler

Am Sonntag ist es soweit! In vielen Städten und Gemeinden Brandenburgs sind die Wähler aufgerufen, eine neue Bürgermeisterin bzw. einen neuen Bürgermeister zu küren. Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler rufen dazu auf, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen und die Stimme abzugeben. Eine lebendige Demokratie ist auf die Teilnahme seiner Bürger angewiesen. Nur wenn Sie zur Wahl gehen, können Sie Ihren Vorstellungen und Ideen Ausdruck verleihen! Besonders viel Erfolg wünschen wir unseren Kandidaten Christiane Herrmann in Panketal, Jürgen Hinze in Wandlitz und Olaf Klempert in Rietz-Neuendorf!

CCS gescheitert - Was nun?

Details: Veröffentlicht am Samstag, 15. Oktober 2011 11:33; Geschrieben von Robert Soyka

CCS, die Abtrennung und Verpressung von CO₂, wurde bereits seit längerem von weiten Teilen der Brandenburger Bevölkerung und BVB/FREIE WÄHLER als zu teuer und gefährlich kritisiert. Dennoch wurden von der Landesregierung sowie dem Konzern Vattenfall mehrere Millionen Euro an brandenburgischen, deutschen und europäischen Steuergeldern für dieses Projekt ausgegeben. Nach dem Scheitern von CCS steht nun auch die Zukunft der Braunkohle in der Lausitz in Frage.

Christiane Herrmann: Konkret & Konsequent

Details: Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2011 20:01; Geschrieben von Peter Vida

Christiane Herrmann setzt als Sachkundige Einwohnerin der Gemeinde Panketal und als Bürgermeisterkandidatin inhaltliche Akzente. Ihr Bürgerprogramm ist konkret, offen und ehrlich.

Lesen Sie die BewerberInnen-Vorstellung des Bucher Boten.

Umweltschutz 2.0 – Wirtschaft und Natur Hand in Hand

Details: Veröffentlicht am Mittwoch, 28. September 2011 19:12; Geschrieben von Péter Vida

Den Beleg, dass Ökologie und Ökonomie keine Widersprüche sind, lieferte die Barnimer Kreistagsfraktion von BVB / FREIE WÄHLER auf der jüngsten Sitzung des Kreistages. Landrat Ihrke (SPD) will den Kauf des insolventen Eberswalder Holzkraftwerkes vorantreiben. Hiergegen erhob Johannes Madeja das Wort und legte in seiner fast schon legendären Rede, welch einen Irrweg die Kreisverwaltung beschreitet.

BVB / FREIE WÄHLER mit 3 Kandidaten – MOZ-Landesredaktion berichtet erstmals

Details: Veröffentlicht am Donnerstag, 08. September 2011 18:45; Geschrieben von Péter Vida

Einen guten Gesamtüberblick gibt die Märkische Oderzeitung über die Lage vor den Bürgermeisterwahlen am 11. September 2011. Erstmals wird (endlich) die BVB / FREIE WÄHLER im Landesteil dieser wichtigen Regionalzeitung erwähnt.

Jana Radant gewinnt Bürgermeisterwahl in Wandlitz / SPD-Amtsinhaber abgewählt

Details: Veröffentlicht am Montag, 26. September 2011 09:53; Geschrieben von Péter Vida

Mit deutlichem Vorsprung gewann die parteilose Bewerberin Dr. Jana Radant die Bürgermeisterstichwahl in Wandlitz. Nachdem unser Kandidat, Gemeindevertreter Jürgen Hintze, in der ersten Runde 5,4% erzielt hatte, gab BVB / FREIE WÄHLER eine Wahlempfehlung für Radant ab. radant kopie

Als unabhängige Bewerberin erzielte sie 57,3% und löst damit Udo Tiepelmann (SPD) ab. Radant lag in 7 von 9 Ortsteilen vorn. Es ist sehr erfreulich, dass die Bürger von Wandlitz den Sirenengesängen der letzten Tage nicht erlegen sind. Der sonst für Bürgerfeindlichkeit und den Aufbau eines Günstlingsnetzwerkes bekannte Tiepelmann versprach in den letzten Tagen plötzlich, sich in der kommenden Wahlperiode für mehr Bürgerbeteiligung einzusetzen. Doch die Wandlitzer haben einen feinen Sensor, hierin den verzweifelten Versuch, mit leeren und unwahren Versprechungen das Ruder herumzureißen, zu erkennen. Sie ließen sich davon nicht beirren und stimmten für den Wechsel.

Die Unabhängigen gewinnen Wahl des Beirates für Migration und Integration im Landkreis Barnim mit 45,4%: 4 von 8 Sitzen!

Details: Veröffentlicht am Mittwoch, 07. September 2011 11:43; Geschrieben von Dr. Frank Valentin

Die Wählergruppe Die Unabhängigen im Landesverband der BVB / FREIE WÄHLER hat die Wahlen zum Beirat für Migration und Integration im Landkreis Barnim klar gewonnen.

Bei der am 6. September beendeten Briefwahl erzielte die Allianz Unabhängiger MigrantInnen 45,4% Prozent. Mit 1.631 Stimmen wurde sie mit Abstand stärkste Liste. Im zukünftigen Beirat, der die Interessen von rund 4.000 Migrantinnen und Migranten im Landkreis Barnim vertritt, werden Die Unabhängigen mit 4 von 8 Sitzen und somit der Hälfte aller Mandate vertreten sein. Resize of IMG 0001

Die Mandate der Allianz Unabhängiger MigrantInnen werden durch Péter Vida, der zugleich Stadtverordneter für Die Unabhängigen und Kreistagsabgeordneter sowie Landesvorsitzender der BVB / FREIE WÄHLER ist, sowie Zygmund Stanisław Grascha, Elena Spangenberg und Nikola Vučinić als den Bewerbern mit den meisten Stimmen ausgeübt werden.

Es ist bemerkenswert, dass Die Unabhängigen bei der Wahl unter den Menschen mit ausländischem Pass deutlich besser abgeschnitten haben, als bei den Wahlen, an denen nur deutsche Staatsangehörige teilnehmen dürfen (z.B.: Landtag). Dies ist ein Zeichen für das Bemühen um Integration und ein tolerantes Miteinander.

BVB / FREIE WÄHLER erringt Fraktionsstatus im Kreistag Barnim

Details: Veröffentlicht am Sonntag, 25. September 2011 10:22; Geschrieben von Péter Vida

Nach langem Ringen und Bangen ist es nun Gewissheit. BVB / FREIE wappen lk-barnim WÄHLER hat den Fraktionsstatus im Kreistag Barnim errungen. Nachdem das Brandenburgische Landesverfassungsgericht die bisherige landeseinheitliche Regelung, die eine Mindeststärke von 4 vorsah, für verfassungswidrig und nichtig erklärt hatte, dauerte es im Barnim noch einmal 5 Monate, bis die Hauptsatzung zur Änderung anstand.

Auf der Kreistagssitzung am 21. September war es dann soweit. Auf Empfehlung verschiedener Fraktionen wurde die Fraktionsstärke auf 3 gesenkt. Bei nur 2 Gegenstimmen wurde die Änderung beschlossen.

Kontinuität. Kompetenz. Klempert.

Details: Veröffentlicht am Dienstag, 06. September 2011 21:00; Geschrieben von Matthias Güttler

Infostand Olaf Klempert Birkholz In der Auseinandersetzung und Vorbereitung um die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Rietz-Neuendorf wurden die bereits sehr häufig geführten Gesprächen unmittelbar mit den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde noch intensiviert. Sie führten zum Austausch von Informationen, der Entgegennahme von Vorschlägen und Kritiken aber auch der Zwischenbilanz durch den Bürgermeister Olaf Klempert als auch durch aktive Wahlhelfer.

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