Durchbruch für unabhängige Kommunalpolitik

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Veröffentlicht am Sonntag, 24. Januar 2010 01:00

Geschrieben von Péter Vida

Parteilose Kandidaten erringen Mehrheit 

Mit großer Freude haben die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen (BVB) den Durchbruch unabhängiger Kommunalpolitik gefeiert. Beide vom parteilosen Dachverband der Bürgerbewegungen unterstützte Kandidaten haben bei den Stichwahlen in Oberspreewald-Lausitz und Elbe-Elster einen Sieg errungen.

Elbe-Elster

Die von der BVB im Wahlkampf stark unterstützte Bewerberin Iris Schülzke hat als erste unabhängige Kandidatin in Brandenburg den berechtigten Anspruch auf das Amt des Landrates errungen. Durch einen massiven Einsatz parteiloser Bürgerbewegungen vor Ort konnte Schülzke zunächst die SPD und nun auch die CDU hinter sich lassen. Zwar wurde das Quorum der Wahlbeteiligung verfehlt, doch die Bürger Elbe-Elsters haben gesprochen: Die, die abgestimmt haben, entschieden sich mehrheitlich für Schülzke und damit gegen den Brandenburger Parteienklüngel. Deshalb fordern die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen die Kreistagsfraktionen in Elbe-Elster auf, das demokratische Votum der Menschen zu respektieren und den Wählerwillen umzusetzen. Der Landkreis bricht zu neuen Ufern auf – da hat Parteienfilz keinen Platz. Wenn nun der Kreistag den neuen Landrat wählt, darf er die Stimme der Bürger nicht ignorieren. Da Schülzke von allen Bewerbern die größte demokratische Legitimation besitzt und als langjährige Amtsdirektorin auch die notwendige fachliche Qualifikation mitbringt, führt an ihr und den hinter ihr stehenden Wählern kein Weg vorbei.

Oberspreewald-Lausitz

Einen fulminanten 2/3-Sieg hat der parteilose Bewerber Siegurd Heinze in Oberspreewald-Lausitz eingefahren. Da somit auch das nötige Mindestquorum erreicht wurde, wird dem Schipkauer Bürgermeister die Ehre zuteil, erster direkt gewählter Landrat in der Geschichte der Mark Brandenburg zu sein. Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen gratulieren dem Kandidaten und werden ihn auch in Zukunft engagiert unterstützen. Mit Heinze besetzt ein erfahrener, charakterfester und zuverlässiger Fachmann die Verwaltungsspitze – zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger in Oberspreewald-Lausitz.

Der Wahltag war eine Bestätigung für die von unabhängigen, bürgernahen Motiven getragenen Kandidaten. Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen werden mit voller Kraft und Rückenwind weiterhin die Arbeit der parteilosen Wählervereinigungen unterstützen und fördern.

Péter Vida

Landesvorsitzender