Braunkohle ohne CCS?

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Veröffentlicht am Sonntag, 27. November 2011 12:39

Geschrieben von Robert Soyka

Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck hat gegenüber der Presse verlautbart, dass die Landesregierung auch nach dem Scheitern von CCS an der Braunkohle als Energieträger festhalten will. Selbst neue Kraftwerke würden demnach ohne CCS genehmigt werden. Im Koalitionsvertrag der regierenden Parteien SPD und Die Linke war hingegen vereinbart worden, dass neue Braunkohlekraftwerke nur bei drastischer Reduktion des CO₂-Ausstoßes, ergo mit CCS errichtet werden. Damit bricht die SPD den Koalitionsvertrag, verschiebt die vereinbarten Klimaziele und schwenkt zumindest teilweise auf den Kurs ein, der von BVB / FREIE WÄHLER bereits in der Pressemitteilung vom 15. Oktober vorgeschlagen wurde. 

Von einem Plan zum langfristigen Ausstieg aus der Braunkohle ist bei der Landesregierung jedoch nichts zu hören. Ebensowenig gibt es Aussagen ob und gegebenfalls wie der Braunkohleabbau langfristig fortgesetzt werden soll. Ebenso wie bei der Planung zu CCS ist auch hier die Planung der Landesregierung im Widerspruch zu früheren Aussagen. Laut Platzecks Vorgänger Stolpe (SPD) sollte Horno der letzte Ort sein, der in der Lausitz abgebaggert werden sollte. Doch unter Platzeck laufen nun die Pläne, die Orte Aterwasch, Grabko, Kerkwitz und Welzow abzubaggern.

Die Abbaggerung weiterer Orte ist für BVB / FREIE WÄHLER nicht akzeptabel. Als Tagebaugebiete für die Übergangszeit sind Flächen auszuweisen, auf denen sich keine Ortschaften befinden. 

Wir fordern zudem von der Landesregierung zudem ein klare Aussage zur langfristigen Planung bezüglich der Energiegewinnung mittels Braunkohle in Brandenburg.